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| | Liebe Fussballfans und Richtplanaficionados Gestern war die letzte Sitzung des «alten» Parlaments ‒ neun Parlamentsmitglieder gehen, bald kommen neun neue hinzu. Davor durften die Bisherigen aber noch den Kredit für die Stadionsanierung der Schützi beschliessen. Und sie brauchten ziemlich Sitzleder: Bis um elf sassen die Parlamentsmitglieder (und Medienschaffenden) im Ratssaal, bis der Richtplan beschlossen war.
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| So werden die Sirup- und die Bierkurve neu aussehen. (Bild: Nightnurse Images Zürich) |
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| Schützi-Ausbau für 35 Millionen beschlossen |
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| In letzter Zeit gabs für FCW-Fans nicht viel zu jubeln. Nun sorgt das Stadtparlament für Abwechslung. Gestern sprach es den Kredit über 35 Millionen Franken für den Ausbau der beiden Stirntribünen. |
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| Durchschnittlich 12’000 Personen pilgern für ein Super-League-Spiel Samstag für Samstag in Schweizer Fussballstadien. Doch so viele Menschen kann die Schützi aktuell gar nicht fassen. 8700 Personen passen auf die beiden Gegentribünen und die zwei nicht überdachten Stirntribünen. Und: «Die Schützi genügt heute weder den Super- noch den Challenge-League-Vorgaben», sagte Katharina Frei Glowatz (Grüne), die das Geschäft im Parlament vorstellte. Nur mit Ausnahmebewilligungen sei der Betrieb bisher weiter möglich gewesen. |
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| Der Leiter des Sportamts, Dave Mischler, und Projektleiter Roman Wälti vom Amt für Städtebau bei der Vorstellung der Sanierungspläne auf der alten Stirntribüne im Sektor A. (Bild: Tizian Schöni) |
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| Deshalb soll die Stadt kräftig investieren: Für den Ersatzneubau der beiden Tribünen hinter den Goals wird der grösste Brocken, knapp 27 Millionen, Franken fällig (WNTI berichtete). Damit erhöht sich die Kapazität des gesamten Stadions auf rund 9900 Plätze. Weitere zwölf Millionen Franken fliessen in den Bau eines vierstöckigen Betriebs- und Garderobengebäudes. Darin kommen zwölf Teamgarderoben unter, unter anderem erhält das Frauenteam des FCW damit eine fix zugeteilte Umkleide. Die Differenz von drei Millionen Franken ergibt sich durch die bereits gesprochenen Projektierungskredite. Der FCW beteiligt sich mit zehn Prozent oder 2,6 Millionen am Bau der Stirntribünen, der kantonale Sportfonds schiesst insgesamt 3,8 Millionen Franken in den Ausbau mit ein. |
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| Marc Wäckerlin (SVP) sagte Nein, Benedikt Oeschger und Nicole Holderegger (GLP) enthielten sich. Von der «Sparallianz» war ansonsten nichts zu spüren. (Grafik: WNTI) |
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| Bereits anhand der Voten war klar, dass es wenige Gegenstimmen geben würde. Einige Parlamentsmitglieder überboten sich sogar mit zusätzlichen Forderungen. Selim Gfeller (SP) sagte, mit den neuen Infrastrukturen sei eine Grundlage gelegt, um den Frauenfussball noch stärker zu fördern. Schliesslich habe die Topscorerin der Frauennati B alleine nur zwei Tore weniger geschossen als die ganze erste Männermannschaft zusammen. Und Dani Romay (FDP) äusserte die «klare Erwartung, auch den Platz mitzudenken», und verlangte einen Kunstrasen, der intensiver bespielt werden könnte. Die bürgerliche Ratsseite indes verwies auf die Kosten. Andreas Geering (Mitte) forderte für die künftige Erneuerung der Haupttribüne ‒ sie stammt aus den 50er-Jahren und muss ebenfalls bald saniert werden ‒ eine stärkere finanzielle Beteiligung des FCW. Und die SVP hatte deswegen die Stimmfreigabe beschlossen. Am Ende nahm sich nur Marc Wäckerlin (SVP) das Nein heraus ‒ aus der GLP gab es zwei Enthaltungen. Mit 51 zu 1 Stimme wurde das Geschäft angenommen. |
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| Verkehrsberuhigt, velofreundlich und mit wenigen Parkplätzen: Besonders die Mobilitätsthemen im Richtplan stossen den Bürgerlichen sauer auf. (Bild: Nick Eichmann) |
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| Linke, GLP und EVP gestalten die städtebauliche Zukunft |
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| Für die Bürgerlichen ist er ein überladenes Vehikel, das Autos aus der Stadt verbannt. Beschlossen ist der Richtplan trotzdem ‒ grösstenteils nach den Wunschvorstellungen der «progressiven Allianz». |
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| Die Hälfte der Änderungsanträge zum neuen Richtplan hatte das Parlament bereits an seiner letzten Sitzung beschlossen. Trotzdem benötigte die Legislative noch einmal sechs Sitzungsstunden, um das Geschäft abzuschliessen. Nach 170 Anträgen wurde der Richtplan in der Schlussabstimmung verabschiedet. Ein Blick auf die Änderungen aus dem Parlament. «Kammern-Prinzip» hält allen Angriffen standDer Richtplan sieht vor, die A1 als äusseren Ring für den städtischen Transfer des motorisierten Individualverkehrs (MIV) zu nutzen ‒ im Grunde so, wie es in Teilen heute schon geschieht, zum Beispiel, wenn man von Töss nach Oberwinterthur fahren muss. Im Stadtinnern hingegen sollen nur noch zentrale Achsen hinaus zur Autobahn führen. Ungelöst ist dabei der Anschluss des derzeit am stärksten wachsenden Stadtgebiets Neuhegi-Grüze, was in letzter Zeit bei Nachbargemeinden für Kontroversen sorgte. Das Konzept eines Autobahnrings rund um eine verkehrsberuhigte Stadt, im Richtplan «Kammern-Prinzip» genannt, lehnte die SVP grundsätzlich ab. «Ein verkehrspolitischer Fiebertraum», rief Marc Wäckerlin. Die FDP brachte ihre Anträge etwas schonender vor, auch weil Romana Heuberger mit Erkältungsstimme sprach. Sie forderte, «dass eine künftige Mobilitätsstrategie dem Parlament vorgelegt wird». So wie das 2010 mit dem Gesamtverkehrskonzept geschehen sei. Alle Anträge der Bürgerlichen wurden jedoch abgelehnt, die «Unterwanderung des städtischen Mobilitätskonzepts», wie Reto Diener (Grüne) die Vorstösse nannte, blieb aus. |
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| Auch ein Fussverkehrsteppich, aber vermutlich nicht so einer wie im Richtplan vorgesehen. (Bild: zvg) |
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| Fussverkehrsteppiche und «Velostadt für alle»Grosse, zusammenhängende Flächen von fussgänger:innenfreundlichen Gebieten ‒ das will der neue Richtplan. Im Kapitel «Fussverkehr» beantragte aber jeweils eine Mehrheit der Spezialkommission, diese Teppiche vorerst nur als «strategische Zielvorgabe» zu definieren. Einstimmig war die Kommission zum Schluss gekommen, dass die Formulierung noch zu vage sei, einzelne Massnahmen, beispielsweise Mittelstreifen, seien noch zu wenig erprobt. Das Parlament folgte einstimmig. Eine Reihe von Kommissionsanträgen forderte die klare Trennung von Velofahrern und Fussgängerinnen, sie alle fanden Zustimmung auf breiter Basis. Die Formulierung «Winterthur ist und bleibt Velostadt» wollte eine Kommissionsmehrheit zu «… wird Velostadt für alle» ändern. Die bisherige Formulierung sei zu wenig ambitioniert. Auch dieser Antrag erhielt 32 Ja-Stimmen von bis und mit GLP. |
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| Tempo 30 bleibt im RichtplanZentral war im Mobilitätskapitel die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs (MIV). Bis 2040 sollen in Winterthur noch halb so viele Autos fahren wie heute. Einige Formulierungen im Richtplan bekräftigten dieses Ziel. Die FDP beantragte in allen Fällen deren Streichung. Es sei laut Kantonsverfassung rechtswidrig, die Kapazität auf der Strasse gesamthaft zu reduzieren, sagte Romana Heuberger (FDP). SVP und Mitte/EDU versuchten, die Autobahnzufahrt aus Seen nach Töss über einen neuen Heiligbergtunnel, eine Erschliessungsstrasse nach Hegi und Tempo 50 auf zentralen Verkehrs- und ÖV-Achsen im Richtplan zu verankern. Doch GLP und EVP stützten die linke Ratshälfte, alle Änderungsanträge der Bürgerlichen wurden abgelehnt. Offen ist, in welchen Fällen das «Zielbild Temporegime» der Stadt noch umsetzbar sein wird. Im November wurde die Mobilitätsinitiative angenommen, die den Städten Zürich und Winterthur die Tempohoheit auf ihren Hauptachsen entzog, was in diversen Voten zur Sprache kam. Die zuständige Stadträtin Christa Meier (SP) argumentierte, es herrsche eine zu hohe Lärmbelastung in weiten Teilen der Stadt. Winterthur sei per Bundesgesetz verpflichtet, dort Temporeduktionen vorzunehmen. Auch beim emotionalen Thema Parkplätze musste die rechte Ratsseite untendurch. Sowohl Sätze zum autoarmen oder autofreien Wohnen, die «Weiterentwicklung» der Parkraumplanung oder der Aufbau einer Fachstelle Mobilität blieben im Richtplan, Letztere wurde gar zur Fachstelle nachhaltige Mobilität. Immerhin: Ein Parkierungskonzept für den Gewerbeverkehr schaffte es ins Planungsinstrument. |
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| Da hatte er noch Schnauf. Parlamentspräsident Philippe Weber (SP) leitete seine letzte Sitzung. «Du bist einfach eine coole Socke!», sagte Stadtpräsident Mike Künzle (Mitte) in seiner Laudatio. (Bild: Nick Eichmann) |
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| Zusätzliche Passagen für Strom und KreislaufwirtschaftEine Mehrheit der Spezialkommission schlug vor, zwei neue Kapitel in den Richtplan aufzunehmen. Während sowohl Kreislaufwirtschaft als auch Stromversorgung Mehrheiten bei der Linken fanden, war die Mitte gespalten: Während ein Umspannwerk nun mal «im Raum stehe», sei Kreislaufwirtschaft ein abstraktes Konzept und gehöre nicht in den Richtplan, sagte Andreas Geering (Mitte). Annetta Steiner (GLP) entgegnete, nachhaltiges Wirtschaften sei eng mit dem Netto-null-Ziel verknüpft, deshalb gehöre es sehr wohl hinein. Schliesslich ergänzte das Parlament diverse Einträge in den Karten zum Richtplan, vor allem für neue Teilstrecken der kommunalen Velowege. Die genauen Änderungen sind auf Seite 20 der Änderungsanträge zu finden. Sie wurden allesamt angenommen. |
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| Mit verschiedenen Karteneinträgen ergänzte das Parlament Abschnitte im Velonetz. Hier das Richtplankonzept für den inneren und äusseren City-Ring, der bereits heute zu einem guten Teil realisiert ist. (Grafik: Richtplan) |
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| Bis zum Ende blieb die SVP dabei. «Der Richtplan ist in vielen Teilen ein überladenes Dokument», sagte Marc Wäckerlin vor den Schlussabstimmungen. Auch Andreas Geering (Mitte) schlug in dieselbe Kerbe: «Es werden über 100 Punkte für behördenverbindlich erklärt, die das meiner Meinung nach nicht sein sollten.» Und Romana Heuberger fand darüber hinaus, einige Anträge bedeuteten sogar Verschärfungen von Inhalten, welche die FDP nicht unterstützen könne. SP und Grüne hingegen zeigten sich zufrieden mit den Beschlüssen. Sie holten auch in den Schlussabstimmungen die Mehrheiten mit EVP und GLP von 31 zu 21 Stimmen. Livia Merz (SP) und weitere nutzten die Gelegenheit, um den Parlamentsdiensten und Annetta Steiner (GLP) zu danken. Die Kommissionspräsidentin übte ihr Amt in der heutigen Sitzung zum letzten Mal aus: In der letzten Abstimmung des Abends wurde die Spezialkommission aufgelöst, die rund eineinhalb Jahre am Richtplan gearbeitet hatte. |
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| Das ist die Parlamentarier:in des Tages
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Für insgesamt neun Parlamentsmitglieder war die gestrige Sitzung die letzte. Einen besonders langen Applaus erhielt Reto Diener (GP), der insgesamt 17 Jahre im Ratssaal sass. Er «diente» in vier Kommissionen, war 2022/23 Präsident des Stadtparlaments und verantwortete damals die 100-Jahr-Feier des Parlaments. Parlamentspräsident Philippe Weber (SP) würdigte die «offene, aber auch hartnäckige Art», mit der Diener politisierte. Diener blieb ganz nach seiner Art auch in den eigenen Abschiedsworten sachpolitisch und nannte die für ihn wichtigsten Entscheide seiner Amtszeit: die neue Parkplatzverordnung, «Netto null 2040» und die Annahme der Gegenvorschläge zu den Stadtklima-Initiativen. |
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| | Ausserdem verliessen diese Mitglieder das Parlament: Regula Keller (SP) nach 13 Jahren, zehn davon in der Aufsichtskommission. «Ich bin ja bekannt dafür, dass ich gerne ab und zu streite. Das konnte ich hier tun.» Andreas Geering (Mitte) verabschiedete sich nach einem knappen Jahrzehnt aus dem Parlament und wechselt in den Stadtrat. «Ich möchte die wertschätzende Arbeit auch auf der anderen Seite weiterführen.» Romana Heuberger (FDP) war acht Jahre im Stadtparlament, auch sie wurde in den Stadtrat gewählt. «Ich freue mich auf den weiteren Weg mit euch, auch wenn ich ihn in einer neuen Rolle weitergehen darf.» Selim Gfeller (SP) war fünf Jahre im Parlament in der Sachkommission Stadtbau Er dankte auch seiner Partnerin, «die den Kleinen ins Bett bringen musste, während ich hier pläuschelte». Olivia Staub (SP) sass eine Legislatur in der Sachkommission Soziales und Sicherheit. «Nachdem ich mir mehrmals überlegt habe, einen Vorstoss zur Redezeitbeschränkung einzureichen, muss ich mich nun kurz halten», sagte sie in ihren Abschiedsworten. Daniel Rohner (EVP) wünschte dem Parlament nach etwas mehr als einem Jahr «Gottes Segen». Lukas Rupper (GLP), der im Januar 2025 ins Parlament nachgerutscht war, sagte «Auf Wiedersehen». Er ist wiederum auf dem ersten Nachrückplatz seiner Partei. Benjamin Kellerhals Vogel (Grüne) war ein knappes Jahr im Parlament und freute sich über den «freundlichen Ton» in der Legislative. |
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| | Die Zuschauer:innenränge im Parlament sind eigentlich toll. An wenigen Orten kann man Demokratie so direkt erleben wie hier im Ratssaal. Nur sollten Lehrpersonen die Sitzungen etwas besser auswählen ‒ die Primarschüler:innen, die zur Richtplandebatte anwesend waren, dürften nach dieser Sitzung erst einmal was zu verdauen haben. Bis bald, Tizian |
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